Katalogfrage 91 · Fragenkatalog Stand: 2024-07-01
In Deutschland kann ein Regierungswechsel in einem Bundesland Auswirkungen auf die Bundespolitik haben. Das Regieren wird …
- schwieriger, wenn sich dadurch die Mehrheit im Bundestag ändert.
- leichter, wenn dadurch neue Parteien in den Bundesrat kommen.
- schwieriger, wenn dadurch die Mehrheit im Bundesrat verändert wird. Richtig
- leichter, wenn es sich um ein reiches Bundesland handelt.
Warum — zu jeder Antwortmöglichkeit
- A — Ein Landtagswahlergebnis ändert nicht direkt die Mehrheit im Bundestag, der eigenständig gewählt wird.
- B — Neue Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat erschweren typischerweise das Regieren, wenn die Bundesregierung dort keine Mehrheit hat — nicht das Gegenteil.
- C — Richtig: Da die Landesregierungen den Bundesrat bilden, kann ein Regierungswechsel in einem Land die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat verändern — verliert die Bundesregierung dort ihre Mehrheit, wird die Zustimmung zu Gesetzen schwieriger.
- D — Der finanzielle Reichtum eines Bundeslandes hat keinen direkten Einfluss auf die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Gesetzgebungsverfahren.
Quelle: www.gesetze-im-internet.de
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