Katalogfrage 123 · Fragenkatalog Stand: 2024-07-01
Was ist in Deutschland die "5%-Hürde"?
- Abstimmungsregelung im Bundestag für kleine Parteien
- Anwesenheitskontrolle im Bundestag für Abstimmungen
- Mindestanteil an Wählerstimmen, um ins Parlament zu kommen Richtig
- Anwesenheitskontrolle im Bundesrat für Abstimmungen
Warum — zu jeder Antwortmöglichkeit
- A — Die 5%-Hürde ist keine interne Abstimmungsregel für bereits im Bundestag vertretene kleine Parteien, sondern eine Zugangsvoraussetzung.
- B — Die 5%-Hürde hat nichts mit Anwesenheitskontrolle zu tun.
- C — Richtig: Die 5%-Hürde ist die Sperrklausel im Bundeswahlgesetz — eine Partei muss mindestens 5% der Zweitstimmen erreichen, um über die Liste in den Bundestag einzuziehen.
- D — Die 5%-Hürde betrifft die Bundestagswahl, nicht Anwesenheitskontrollen im Bundesrat.
Quelle: www.gesetze-im-internet.de
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